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SPÖ startet Programmdiskussion

„Nach 20 Jahren ist es an der Zeit, unsere Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität auf Höhe der Zeit neu zu interpretieren. Es ist unsere Aufgabe, sozialdemokratische Antworten auf die Fragen der Zeit und Visionen für die Zukunft zu entwickeln“, lädt SPÖ-Bezirksvorsitzender Hannes Weninger zum Mitmachen ein.

         "Das neue Programm soll aber auch zeigen, wie eine konstruktive Politikalternative zur schwarz-blauen Regierung aussehen kann. Unser Anspruch ist ein sozialdemokratischer Aufbruch. Es soll ein Programm für eine progressive Volkspartei werden, die Politik im Interesse der Mehrheit der Bevölkerung vertritt. Ein Programm für eine Partei, die im politischen Spektrum Mitte-Links den Vertretungsanspruch für die breite Mittelschicht unserer Gesellschaft erhebt, ohne ihre Verpflichtung gegenüber den weniger Privilegierten zu vergessen", skizziert Weninger die Ausgangsposition zur SPÖ-Programmdiskussion.

In einem offenen Brief an alle Mitglieder und Gastmitglieder und in einer Videobotschaft hat SPÖ-Vorsitzender Christian Kern Weg und Ziel der SPÖ-Programmdiskussion skizziert:

Das Programm soll in einem offenen Prozess erstellt werden. „Es ist mir von größter Wichtigkeit, möglichst viele Menschen zu motivieren, daran mitzuwirken. Unsere Mitglieder, ExpertInnen und WissenschafterInnen und alle Interessierten sollen die Möglichkeit bekommen, ihre Ideen einzubringen. Wir wollen kein Programm im stillen Kämmerlein erstellen, sondern den Programmprozess so gestalten, dass eine gesellschaftliche Mehrheit sagen kann: Das sind meine Ideen! Das ist meine Partei! Sie vertritt meine Werte! Wir haben dafür einen umfangreichen Mitmachprozess entwickelt, der in dieser Form eine absolute Novität ist“, erläutert Bundesparteivorsitzender Christian Kern die Hintergründe.

Hier geht´s zum Diskussionspapier!

 

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